Montag, 5. Dezember 2011

Wahl in Russland Putin kann trotz Verlusten weiter alleine regieren

Millionen Wähler haben sich von ihm abgewandt. Trotzdem erreicht Putins Partei "Einiges Russland" bei der Parlamentswahl die absolute Mehrheit der Sitze.

Die zentrale russische Wahlkommission hat die Partei von Regierungschef Wladimir Putin am Montag offiziell zum Sieger der Parlamentswahl erklärt.

Wladimir Putins Partei hat die absolute Mehrheit der Sitze gewonnen

Die Partei "Einiges Russland" erhalte 238 von 450 Sitzen, sagte Wahlleiter Wladimir Tschurow in Moskau. Die Partei kann damit auch künftig allein in der Duma regieren.

Die Kremlpartei büßte im Vergleich zu Duma-Wahl 2007 die Zweidrittelmehrheit ein. Nach vorläufigem Stand reduzierte sich die Zahl der bisher 315 Mandate um 77.

"Einiges Russland" holte demnach 49,54 Prozent der Stimmen, wie Tschurow nach Auszählung von rund 96 Prozent der Wahlzettel sagte.

Putin schon am Sonntag zuversichtlich

Schon am späten Sonntagabend hatte sich Putin zuversichtlich gezeigt. „Wir können mit diesem Ergebnis eine stabile Entwicklung des Landes gewährleisten“, sagte er.

Im Parlament sind nach Angaben von Tschurow alle vier bisherigen Parteien vertreten.

Die Kommunisten kamen gegen Ende der Auszählung auf 19,16 Prozent der Stimmen und 92 Sitze, Gerechtes Russland auf 13,22 Prozent (64 Sitze) und die ultranationalistische Liberaldemokratische Partei von Wladimir Schirinowski auf 11,66 Prozent (56).

Wahl wurde von Manipulationsvorwürfen begleitet

Die Abstimmung am Sonntag wurde von Manipulationsvorwürfen begleitet. Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei, Gennadi Sjuganow, sagte, Beobachter seiner Organisation hätten in Moskau eine mit 300 Stimmzetteln gefüllte Wahlurne entdeckt, bevor die Wahllokale überhaupt geöffnet hätten.

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