Nachrichten von Heute
Romney gewinnt in Florida
Sieger einer Schlammschlacht
Nach einem harten Kampf hat Mitt Romney die Vorwahl der US-Republikaner in Florida klar gewonnen – und seinen Rivalen Newt Gingrich gedemütigt. Während der Sieger am Abend Harmonie forderte, trat der Verlierer nach.
Washington. Er hat es ihm gezeigt, aber so richtig. Mitt Romney scheint vor Stolz zu platzen, als er am Dienstagabend in Tampa, Florida, vor seinen jubelnden Fans auf die Bühne tritt. Ein „großer Sieg“, sei das heute gewesen, ein entscheidender, ruft der Präsidentschaftskandidat der Republikaner in den Saal. „Ich stehe bereit, die Partei und unsere Nation zu führen“. Seinen ärgsten Rivalen Newt Gingrich bedenkt er mit ein paar Anerkennungs-Formeln, ansonsten heißt es: Ich bin hier der Mann.
Kurz zuvor hatten die Fernsehsender Romney zum klaren Sieger der Vorwahl in Florida erklärt. Der Multimillionär und Ex-Gouverneur von Massachusetts holte nach Auszählung der meisten Wahlbezirke 46 Prozent der Stimmen republikanischer Parteimitglieder – und deklassierte damit Gingrich, der nur auf 32 Prozent kam. Weit abgeschlagen endeten Rick Santorum (13 Prozent) und Ron Paul (7).
Für Romney ist der Triumph im „Sunshine State“ nicht nur ein Etappensieg auf dem Weg durch die insgesamt 50 Vorwahlen seiner Partei in allen Bundesstaaten. Die Niederlage, die ihm Gingrich vor einer Woche in South Carolina beigebracht hatte, ist erst einmal vergessen.
Und der Rivale, der wegen seiner Unberechenbarkeit und Aggressivität selbst beim Partei-Establishment unbeliebte Ex-Sprecher des Repräsentantenhauses, ist auf Normalgröße geschrumpft. Nun ist Romney wieder klarer Favorit unter den vier verbliebenen Kandidaten, so wie er es seit Beginn des Rennens war.
Bei den Vorwahlen geht es darum, so viele Delegiertenstimmen wie möglich zu sammeln für den großen Parteitag der Republikaner im August. Dort wählt die Partei dann gemäß der Ergebnisse in den Bundesstaaten den Kandidaten, der gegen US-Präsident Barack Obama antreten soll.
Insgesamt 1444 Stimmen sind nötig, um auf der „National Convention“ gewählt zu werden, und Romney führt nach Florida, das 50 Stimmen brachte, nun klar mit 84 vor Gingrich mit 27. Paul und Santorum haben nur 10 beziehungsweise 8 Stimmen auf dem Konto und gelten als weithin chancenlos. Doch da sie am Dienstag ankündigten weiterzumachen, wird es möglicherweise erst am „Super Tuesday“ am 6. März eine Entscheidung geben, wenn zehn Bundesstaaten auf einmal wählen.
Netzkritiker Heveling
„Blogger haben bald keine Relevanz mehr“
Nach einer provokanten Kampfansage an die „Netzgemeinde“ fühlt sich der CDU-Abgeordnete Ansgar Heveling von den heftigen Reaktionen im Internet bestätigt - und legt nach: Blogs werden künftige keine Relevanz mehr haben, glaubt er.
Berlin. Der CDU-Abgeordnete Ansgar Heveling hat auf die heftige Kritik aus dem Netz auf seinen Handelsblatt-Gastbeitrag reagiert. „Dies zeigt, dass die Grundannahmen meines Beitrags offensichtlich nicht falsch sind“, sagte der Politiker am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa. Er habe in letzter Zeit beobachtet, „dass ein offener Diskurs zu den Fragen von Freiheit und Eigentum im Internet schwer geworden ist“.
Auch im Gespräch mit der Westdeutschen Zeitung legte Heveling nach. „Ich würde meinen Gastbeitrag wieder genau so schreiben und veröffentlichen“, sagte er. „Ich glaube, dass es schon bald eine Generation geben wird, die mit dem Internet ganz anders umgeht. Blogger haben dann keine Relevanz mehr.“
In dem Gastbeitrag hatte Heveling die umstrittenen US-Gesetzesinitiativen Sopa und Pipa für einen strengen Urheberrechtsschutz befürwortet und die Gesetzesgegner als „digitale Maoisten“ bezeichnet. „Liebe Netzgemeinde“: Ihr werdet den Kampf verlieren“, schrieb 39 Jahre alte Jurist.
Den zweiten Tag in Folge häuften sich daraufhin insbesondere im Online-Dienst Twitter kritische bis spöttische Einwürfe zu dem am Montag veröffentlichten Gastkommentar. Der Grünen-Abgeordnete Volker Beck etwa rief auf, Vorschläge für andere Verwendungsmöglichkeiten Hevelings zu sammeln, da er politisch eher nichts mit der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zu tun haben sollte, der der CDU-Abgeordnete angehört. Aber auch aus den eigenen Reihen erntete Heveling einigen Widerspruch. Am Montag hatten Hacker auch zeitweise die Website Hevelings lahmgelegt.
„Wer einen Stein ins Wasser wirft, muss auch damit rechnen, dass Wellen schlagen“, sagte Heveling. „Das war eine provokante Streitschrift, die einigen Akteuren im Netz einen Spiegel vorhält“, sagte er zu seinem Zeitungsbeitrag. Bei einigen Reaktionen habe er auch gesehen, dass da ein Nachdenken eingesetzt habe. Wichtig sei ihm die Diskussion über einige kritische Entwicklungen im Netz. Die Enquete-Kommission des Bundestags sei ein guter Ort dafür. Seine Arbeit in diesem Gremium werde er weiter fortführen, antwortete er auf eine Frage zu seiner künftigen Rolle in der Internet-Enquete.
Euro-Krise
Mario Draghi öffnet die Geldschleusen
Mit einer beispiellosen Geldflut versucht die EZB den Euro zu retten. Im Februar könnte sie die Banken der Eurozone erneut mit bis zu einer Billion Euro überschütten. Damit steigt ihre Bilanzsumme in neue Dimensionen.
Frankfurt. Der 29. Februar könnte ein historischer Tag für die Europäische Zentralbank (EZB) werden. Wenn stimmt, was aus Finanzkreisen zu hören ist, dann dürfte die Notenbank an diesem einen Tag die Banken der Eurozone mit mehr als einer Billion Euro überschütten. Die EZB bietet den Banken der Eurozone an diesem Tag erneut für drei Jahre Geld in unbegrenzter Menge an und quasi zum Nulltarif.
Wie es aussieht werden sich die Banken dieses Angebot nicht entgehen lassen und erneut kräftig zuschlagen. Die britische Finanzzeitung Financial Times zitiert einen hochrangigen Mitarbeiter der Investmentbank Goldman Sachs mit den Worten: "Es könnte locker eine Billion Euro hinzu kommen." Das wäre eine Geldflut von historischem Ausmaß. Ob es allerdings so viel wird, ist umstritten.
Die Citigroup rechnet damit, dass die Banken 200 bis 300 Milliarden Euro abrufen könnten. Für die Banken gäbe es keinen Grund sich bis oben hin mit Kapital vollzusaugen, weil sie darauf zählen könnten, dass die EZB ihnen bei Finanzierungsproblemen auch in Zukunft Kapital zur Verfügung stellt, heißt es als Begründung. Selbst wenn die Banken diesmal nur 200 Millionen Euro abrufen sollten, könnte es jedoch bald weitere solche Geschäfte geben.
Schon im Dezember hatte die EZB den Banken 489 Milliarden Euro für drei Jahre fast zum Nulltarif geliehen. Vor allem die Banken aus dem Heimatland von EZB-Chef Draghi und aus Spanien griffen zu und machten es so für ihre Regierungen viel billiger, frische Kredite über Staatsanleihen aufzunehmen.
Die direkten Käufe von Staatsanleihen durch die EZB, die den Anlass für den Rücktritt von Axel Weber und Jürgen Stark aus der EZB-Führung gegeben hatten, treten damit in den Hintergrund. Gestern gab die EZB bekannt, dass sie in der vergangenen Woche nur noch für 63 Millionen Euro Anleihen auf dem Markt gekauft hat.
Angesichts der Geldschwemme für die Banken hat das kaum noch Bedeutung. Im Februar will die EZB den Instituten noch einmal Geld für drei Jahre zum Niedrigzins anbieten. Dann könnte ihre Bilanzsumme erstmals die Drei-Billionen-Marke übersteigen. Ein tiefer Blick in die EZB-Bilanz zeigt, was das bedeutet.
Die Bilanzsumme der EZB war zum Stichtag 13. Januar 2012 mit 2,7 Billionen Euro rund 400 Milliarden Euro größer als die der US-Notenbank Federal Reserve. Dabei gilt die Federal Reserve mit ihrem Programm der quantitativen Lockerung durch einen massiven Ankauf von Staatsanleihen und anderen Wertpapieren als Inbegriff der ultra-expansiven Geldpolitik durch Geldvermehrung. Verglichen mit 2005 hat die EZB ihre Bilanzsumme auf das Zweieinhalbfache gesteigert, die Federal Reserve auf das Dreieinhalbfache. Doch die EZB holt schnell auf - auch, was diesen Maßstab angeht
Vergleicht man die besonders umstrittenen Käufe von Staatsanleihen durch die EZB im Rahmen ihres "Securities Market Programme" (SMP) von rund 220 Milliarden Euro mit denen der Federal Reserve im Volumen von umgerechnet 1,2 Billionen Euro, so sieht das Programm der EZB in der Tat bescheiden aus. Deshalb lautet auch die offizielle Lesart, dass die EZB ihre Bilanzsumme vor allem durch Kredite an die Banken ausgedehnt hat. Doch das ist allenfalls die halbe Wahrheit.
Ein genauer Blick in die Zusammensetzung der Bilanz des Euro-Systems, also der konsolidierten Bilanz der EZB und der nationalen Notenbanken der Währungsunion, fördert allerdings Überraschendes zutage. Denn bei der Bilanzausdehnung um rund 1 500 Milliarden Euro seit Anfang 2007 ist der größte Posten mit einem Plus von rund 600 Milliarden Euro die Zunahme der Wertpapierbestände. Das sind zum größten Teil Anleihen und unter diesen wiederum vor allem Staatsanleihen.
Sieger einer Schlammschlacht
Nach einem harten Kampf hat Mitt Romney die Vorwahl der US-Republikaner in Florida klar gewonnen – und seinen Rivalen Newt Gingrich gedemütigt. Während der Sieger am Abend Harmonie forderte, trat der Verlierer nach.
Washington. Er hat es ihm gezeigt, aber so richtig. Mitt Romney scheint vor Stolz zu platzen, als er am Dienstagabend in Tampa, Florida, vor seinen jubelnden Fans auf die Bühne tritt. Ein „großer Sieg“, sei das heute gewesen, ein entscheidender, ruft der Präsidentschaftskandidat der Republikaner in den Saal. „Ich stehe bereit, die Partei und unsere Nation zu führen“. Seinen ärgsten Rivalen Newt Gingrich bedenkt er mit ein paar Anerkennungs-Formeln, ansonsten heißt es: Ich bin hier der Mann.
Kurz zuvor hatten die Fernsehsender Romney zum klaren Sieger der Vorwahl in Florida erklärt. Der Multimillionär und Ex-Gouverneur von Massachusetts holte nach Auszählung der meisten Wahlbezirke 46 Prozent der Stimmen republikanischer Parteimitglieder – und deklassierte damit Gingrich, der nur auf 32 Prozent kam. Weit abgeschlagen endeten Rick Santorum (13 Prozent) und Ron Paul (7).
Für Romney ist der Triumph im „Sunshine State“ nicht nur ein Etappensieg auf dem Weg durch die insgesamt 50 Vorwahlen seiner Partei in allen Bundesstaaten. Die Niederlage, die ihm Gingrich vor einer Woche in South Carolina beigebracht hatte, ist erst einmal vergessen.
Und der Rivale, der wegen seiner Unberechenbarkeit und Aggressivität selbst beim Partei-Establishment unbeliebte Ex-Sprecher des Repräsentantenhauses, ist auf Normalgröße geschrumpft. Nun ist Romney wieder klarer Favorit unter den vier verbliebenen Kandidaten, so wie er es seit Beginn des Rennens war.
Bei den Vorwahlen geht es darum, so viele Delegiertenstimmen wie möglich zu sammeln für den großen Parteitag der Republikaner im August. Dort wählt die Partei dann gemäß der Ergebnisse in den Bundesstaaten den Kandidaten, der gegen US-Präsident Barack Obama antreten soll.
Insgesamt 1444 Stimmen sind nötig, um auf der „National Convention“ gewählt zu werden, und Romney führt nach Florida, das 50 Stimmen brachte, nun klar mit 84 vor Gingrich mit 27. Paul und Santorum haben nur 10 beziehungsweise 8 Stimmen auf dem Konto und gelten als weithin chancenlos. Doch da sie am Dienstag ankündigten weiterzumachen, wird es möglicherweise erst am „Super Tuesday“ am 6. März eine Entscheidung geben, wenn zehn Bundesstaaten auf einmal wählen.
Netzkritiker Heveling
„Blogger haben bald keine Relevanz mehr“
Nach einer provokanten Kampfansage an die „Netzgemeinde“ fühlt sich der CDU-Abgeordnete Ansgar Heveling von den heftigen Reaktionen im Internet bestätigt - und legt nach: Blogs werden künftige keine Relevanz mehr haben, glaubt er.
Berlin. Der CDU-Abgeordnete Ansgar Heveling hat auf die heftige Kritik aus dem Netz auf seinen Handelsblatt-Gastbeitrag reagiert. „Dies zeigt, dass die Grundannahmen meines Beitrags offensichtlich nicht falsch sind“, sagte der Politiker am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa. Er habe in letzter Zeit beobachtet, „dass ein offener Diskurs zu den Fragen von Freiheit und Eigentum im Internet schwer geworden ist“.
Auch im Gespräch mit der Westdeutschen Zeitung legte Heveling nach. „Ich würde meinen Gastbeitrag wieder genau so schreiben und veröffentlichen“, sagte er. „Ich glaube, dass es schon bald eine Generation geben wird, die mit dem Internet ganz anders umgeht. Blogger haben dann keine Relevanz mehr.“
In dem Gastbeitrag hatte Heveling die umstrittenen US-Gesetzesinitiativen Sopa und Pipa für einen strengen Urheberrechtsschutz befürwortet und die Gesetzesgegner als „digitale Maoisten“ bezeichnet. „Liebe Netzgemeinde“: Ihr werdet den Kampf verlieren“, schrieb 39 Jahre alte Jurist.
Den zweiten Tag in Folge häuften sich daraufhin insbesondere im Online-Dienst Twitter kritische bis spöttische Einwürfe zu dem am Montag veröffentlichten Gastkommentar. Der Grünen-Abgeordnete Volker Beck etwa rief auf, Vorschläge für andere Verwendungsmöglichkeiten Hevelings zu sammeln, da er politisch eher nichts mit der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zu tun haben sollte, der der CDU-Abgeordnete angehört. Aber auch aus den eigenen Reihen erntete Heveling einigen Widerspruch. Am Montag hatten Hacker auch zeitweise die Website Hevelings lahmgelegt.
„Wer einen Stein ins Wasser wirft, muss auch damit rechnen, dass Wellen schlagen“, sagte Heveling. „Das war eine provokante Streitschrift, die einigen Akteuren im Netz einen Spiegel vorhält“, sagte er zu seinem Zeitungsbeitrag. Bei einigen Reaktionen habe er auch gesehen, dass da ein Nachdenken eingesetzt habe. Wichtig sei ihm die Diskussion über einige kritische Entwicklungen im Netz. Die Enquete-Kommission des Bundestags sei ein guter Ort dafür. Seine Arbeit in diesem Gremium werde er weiter fortführen, antwortete er auf eine Frage zu seiner künftigen Rolle in der Internet-Enquete.
Euro-Krise
Mario Draghi öffnet die Geldschleusen
Mit einer beispiellosen Geldflut versucht die EZB den Euro zu retten. Im Februar könnte sie die Banken der Eurozone erneut mit bis zu einer Billion Euro überschütten. Damit steigt ihre Bilanzsumme in neue Dimensionen.
Frankfurt. Der 29. Februar könnte ein historischer Tag für die Europäische Zentralbank (EZB) werden. Wenn stimmt, was aus Finanzkreisen zu hören ist, dann dürfte die Notenbank an diesem einen Tag die Banken der Eurozone mit mehr als einer Billion Euro überschütten. Die EZB bietet den Banken der Eurozone an diesem Tag erneut für drei Jahre Geld in unbegrenzter Menge an und quasi zum Nulltarif.
Wie es aussieht werden sich die Banken dieses Angebot nicht entgehen lassen und erneut kräftig zuschlagen. Die britische Finanzzeitung Financial Times zitiert einen hochrangigen Mitarbeiter der Investmentbank Goldman Sachs mit den Worten: "Es könnte locker eine Billion Euro hinzu kommen." Das wäre eine Geldflut von historischem Ausmaß. Ob es allerdings so viel wird, ist umstritten.
Die Citigroup rechnet damit, dass die Banken 200 bis 300 Milliarden Euro abrufen könnten. Für die Banken gäbe es keinen Grund sich bis oben hin mit Kapital vollzusaugen, weil sie darauf zählen könnten, dass die EZB ihnen bei Finanzierungsproblemen auch in Zukunft Kapital zur Verfügung stellt, heißt es als Begründung. Selbst wenn die Banken diesmal nur 200 Millionen Euro abrufen sollten, könnte es jedoch bald weitere solche Geschäfte geben.
Schon im Dezember hatte die EZB den Banken 489 Milliarden Euro für drei Jahre fast zum Nulltarif geliehen. Vor allem die Banken aus dem Heimatland von EZB-Chef Draghi und aus Spanien griffen zu und machten es so für ihre Regierungen viel billiger, frische Kredite über Staatsanleihen aufzunehmen.
Die direkten Käufe von Staatsanleihen durch die EZB, die den Anlass für den Rücktritt von Axel Weber und Jürgen Stark aus der EZB-Führung gegeben hatten, treten damit in den Hintergrund. Gestern gab die EZB bekannt, dass sie in der vergangenen Woche nur noch für 63 Millionen Euro Anleihen auf dem Markt gekauft hat.
Angesichts der Geldschwemme für die Banken hat das kaum noch Bedeutung. Im Februar will die EZB den Instituten noch einmal Geld für drei Jahre zum Niedrigzins anbieten. Dann könnte ihre Bilanzsumme erstmals die Drei-Billionen-Marke übersteigen. Ein tiefer Blick in die EZB-Bilanz zeigt, was das bedeutet.
Die Bilanzsumme der EZB war zum Stichtag 13. Januar 2012 mit 2,7 Billionen Euro rund 400 Milliarden Euro größer als die der US-Notenbank Federal Reserve. Dabei gilt die Federal Reserve mit ihrem Programm der quantitativen Lockerung durch einen massiven Ankauf von Staatsanleihen und anderen Wertpapieren als Inbegriff der ultra-expansiven Geldpolitik durch Geldvermehrung. Verglichen mit 2005 hat die EZB ihre Bilanzsumme auf das Zweieinhalbfache gesteigert, die Federal Reserve auf das Dreieinhalbfache. Doch die EZB holt schnell auf - auch, was diesen Maßstab angeht
Vergleicht man die besonders umstrittenen Käufe von Staatsanleihen durch die EZB im Rahmen ihres "Securities Market Programme" (SMP) von rund 220 Milliarden Euro mit denen der Federal Reserve im Volumen von umgerechnet 1,2 Billionen Euro, so sieht das Programm der EZB in der Tat bescheiden aus. Deshalb lautet auch die offizielle Lesart, dass die EZB ihre Bilanzsumme vor allem durch Kredite an die Banken ausgedehnt hat. Doch das ist allenfalls die halbe Wahrheit.
Ein genauer Blick in die Zusammensetzung der Bilanz des Euro-Systems, also der konsolidierten Bilanz der EZB und der nationalen Notenbanken der Währungsunion, fördert allerdings Überraschendes zutage. Denn bei der Bilanzausdehnung um rund 1 500 Milliarden Euro seit Anfang 2007 ist der größte Posten mit einem Plus von rund 600 Milliarden Euro die Zunahme der Wertpapierbestände. Das sind zum größten Teil Anleihen und unter diesen wiederum vor allem Staatsanleihen.
bvb_KirschJoghurt - 1. Feb, 07:16
